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[Certa]

Immer noch besser als du, welcher mehrfach fakenews über mich verbreitet und auf konkrete Nachfragen dazu abtaucht.

Ne, das waren keine Fake News. Ich hab nur keine Lust mehr mit dir darüber zu reden, was du mal geschrieben hast. Da kommt bei dir immer der Wendehals durch, da ist mir die Zeit zu schade.

Leider doch, ich habe deine Behauptungen nämlich selber in meinen Beiträgen hier recherchiert und deine Unterstellungen waren halt einfach gelogen. Das mag in deinem persönlichen Umfeld vielleicht zum Alltag gehören, aber hier sollten wir sowas doch unterlassen.

[GoldenInside]

https://www.rnd.de/politik/dietmar-bart ... 05298563-1

Der Linken-Politiker Bartsch wirbt bei der Bevölkerung für eine Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke.

@GoldenInside klar könnte man jetzt damit argumentieren, dass die Linke nicht mehr relevant ist und Bartsch ein alter Tattergreis sei, aber er zählt schon noch als Politiker.

Danke
Hab "Petition Höcke" bei Google News eingegeben und nur die erste Seite geprüft, dabei habe ich keine Politikerstimmen gefunden.
Ob die Linke jetzt schon eine Altpartei ist, kann man natürlich lange diskutieren.

Intention meines Beitrags war, dass diese Petition aus der Bevölkerung kommt und in den letzten paar Tagen auch ohne Medienberichterstattung eine Eigendynamik entwickelt hat. Ich habe Freitag den Link dazu erhalten, da waren es schon über 500k Stimmen, Medien berichten aber erst gestern in relevantem Ausmaß darüber.

[Harun]

Vier Versuche gab es bisher in der Bundesrepublik, Extremisten die Grundrechte zu entziehen. In allen Fällen hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge abgewiesen. Das geschah immer wegen nicht (mehr) belegter Gefährlichkeit der Personen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Eine solche Gefahr macht Karlsruhe zur Voraussetzung für den Entzug von Grundrechten.

Wäre nicht verwundert, wenn man es in der heutigen Zeiten doch durchbekommt.

[BlackStarZ]

Intention meines Beitrags war, dass diese Petition aus der Bevölkerung kommt und in den letzten paar Tagen auch ohne Medienberichterstattung eine Eigendynamik entwickelt hat. Ich habe Freitag den Link dazu erhalten, da waren es schon über 500k Stimmen, Medien berichten aber erst gestern in relevantem Ausmaß darüber.

Bereits 191.518 Unterzeichner*innen.
Das Ziel ist 225.000 Unterzeichner*innen.
Mache jetzt mit!

Eine Null zu viel ?


Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.

[Jdizzle]

Vier Versuche gab es bisher in der Bundesrepublik, Extremisten die Grundrechte zu entziehen. In allen Fällen hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge abgewiesen. Das geschah immer wegen nicht (mehr) belegter Gefährlichkeit der Personen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Eine solche Gefahr macht Karlsruhe zur Voraussetzung für den Entzug von Grundrechten.

Wäre nicht verwundert, wenn man es in der heutigen Zeiten doch durchbekommt.

Ja nachdem gerade der Haushalt gekippt wurde, wird bestimmt eine 10mal krassere Entscheidung von irgendner Petition durchgewunken.
Das ist schon üble Paranoia

[H_B]

Ohje, die fliegt aber sehr tief. Man will das Problem also nicht auf einem Treffen (Gipfel) besprechen, weil dass das Narrativ der AfD bedient? Die merkt doch nichts mehr. Was die damit bezweckt, ist genau der gegenteilige Effekt, nämlich der AfD noch mehr Zuwachs bescheren.

Wieso stemmen sich die ganzen Altparteien so dagegen? Grenzt schon an (gewollte?) Wahlkampfwerbung für die AfD.

Sozialsenatorin Kiziltepe spricht sich gegen die Forderung nach einem Migrationsgipfel aus - und für die Prüfung eines AfD-Verbots. Auf Linie mit dem Regierenden Bürgermeister ist sie nicht.

Berlin (dpa/bb) - Berlins Sozial- und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe hat die Forderung nach einem Migrationsgipfel als falsch bezeichnet. "Wir müssen aufhören das Narrativ der AfD zu bedienen", teilte sie am Montag auf der Plattform X (ehemals Twitter) mit. Forderungen nach einem Migrationsgipfel seien genau das falsche Signal.

"Statt Zugeständnisse an die AfD braucht es eine "Allianz der Mitte", um der Normalisierung der AfD und ihrer menschenverachtenden Diskurse rund um Migration entgegenzutreten." Kiziltepe widersprach damit Vorschlägen aus der CDU, unter anderem des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner.

Wegner hatte am Wochenende im "Tagesspiegel" gesagt, die Ministerpräsidenten aller Länder hätten im November mit dem Bundeskanzler vereinbart, Anfang 2024 erneut zusammenkommen, um über die Wirksamkeit der gemeinsamen Beschlüsse zur Migrationspolitik zu reden. "Es wird Zeit für einen weiteren Migrationsgipfel von Bund und Ländern." Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sich am Samstag ebenfalls für eine solche "Zusammenkunft in den nächsten Wochen" ausgesprochen.

https://www.n-tv.de/regionales/berlin-u ... 63893.html

[Harun]

Vier Versuche gab es bisher in der Bundesrepublik, Extremisten die Grundrechte zu entziehen. In allen Fällen hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge abgewiesen. Das geschah immer wegen nicht (mehr) belegter Gefährlichkeit der Personen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Eine solche Gefahr macht Karlsruhe zur Voraussetzung für den Entzug von Grundrechten.

Wäre nicht verwundert, wenn man es in der heutigen Zeiten doch durchbekommt.

Ja nachdem gerade der Haushalt gekippt wurde, wird bestimmt eine 10mal krassere Entscheidung von irgendner Petition durchgewunken.
Das ist schon üble Paranoia

Du hältst es also für so unrealistisch?

[Jdizzle]

Ja extrem unrealistisch

[GoldenInside]

Intention meines Beitrags war, dass diese Petition aus der Bevölkerung kommt und in den letzten paar Tagen auch ohne Medienberichterstattung eine Eigendynamik entwickelt hat. Ich habe Freitag den Link dazu erhalten, da waren es schon über 500k Stimmen, Medien berichten aber erst gestern in relevantem Ausmaß darüber.

Bereits 191.518 Unterzeichner*innen.
Das Ziel ist 225.000 Unterzeichner*innen.
Mache jetzt mit!

Eine Null zu viel ?


Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.

Hast wahrscheinlich die falsche Petition gefunden @BlackStarZ
https://weact.campact.de/petitions/wehr ... ke-stoppen

IMG_5722.png

[Harun]

► Text anzeigen

Intention meines Beitrags war, dass diese Petition aus der Bevölkerung kommt und in den letzten paar Tagen auch ohne Medienberichterstattung eine Eigendynamik entwickelt hat. Ich habe Freitag den Link dazu erhalten, da waren es schon über 500k Stimmen, Medien berichten aber erst gestern in relevantem Ausmaß darüber.

Bereits 191.518 Unterzeichner*innen.
Das Ziel ist 225.000 Unterzeichner*innen.
Mache jetzt mit!

Eine Null zu viel ?


Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.

Hast wahrscheinlich die falsche Petition gefunden @BlackStarZ
https://weact.campact.de/petitions/wehr ... ke-stoppen
IMG_5722.png

Die mit den 200.000 ist die usprünglich von dir verlinkte.
Gut, wenn direkt zwei laufen. Doppelt hält besser

[GoldenInside]

► Text anzeigen

Eine Null zu viel ?


Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.

Hast wahrscheinlich die falsche Petition gefunden @BlackStarZ
https://weact.campact.de/petitions/wehr ... ke-stoppen
IMG_5722.png

Die mit den 200.000 ist die usprünglich von dir verlinkte.
Gut, wenn direkt zwei laufen. Doppelt hält besser

Ich habe vorher nichts verlinkt, das war @Skagerath

[BlackStarZ]

Jetzt hab ichs gesehen. Die eine zielt darauf ab AfD-Landesverbände zu verbieten und die mit 900k Stimmen aktuell hat nur Höcke als Ziel.

Hat sich einer beim verlinken wohl vertan @GoldenInside ,aber alles gut. Hat sich ja nun aufgeklärt.


Erscheint mir aber absolut dumm diese Aktion. Das wird nicht helfen, ich denke es wird Schaden.

[Skagerath]

Nehmen wir an die Petition hat erfolgt und Höcke verliert seine Grundrechte.. was dann ?

[Certa]

Afrika

[H_B]

Nehmen wir an die Petition hat erfolgt und Höcke verliert seine Grundrechte.. was dann ?

Wird nicht passieren. Brauch man nichts anzunehmen.