Ukraine Konflikt

[GastXY]

Schwedt müsste eigentlich weiterhin Öl aus der Druschba beziehen, wüsste jedenfalls nichts gegenteiliges, weniger als zuvor ja, aber gar nicht mehr nein…

z. B. so, war Anfang 2023, nachdem „Verbot“:

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wi ... t=amp.html

[Moseltaler]

Deswegen zahlte ich vermutlich gestern schon mehr an der Tanke…

Liegt eher an den Sommerferien.

[Metalcore]

Schwedt müsste eigentlich weiterhin Öl aus der Druschba beziehen, wüsste jedenfalls nichts gegenteiliges, weniger als zuvor ja, aber gar nicht mehr nein…

z. B. so, war Anfang 2023, nachdem „Verbot“:

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wi ... t=amp.html

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... -1.5774986

Seit Januar nimmt die Raffinerie an der Oder kein russisches Öl mehr ab. Doch die befürchteten Engpässe sind ausgeblieben.

Die Zukunft der PCK-Raffinerie war lange ungewiss. Denn nicht nur über die Druschba-Pipeline war sie direkt mit Russland verbunden, sondern auch über den Mehrheitseigner - das war der russische Ölkonzern Rosneft. Mitte September aber übernahm der Bund die Treuhandverwaltung über das Unternehmen. Das sollte dem Augenblick zuvorkommen, in dem die russische Seite den Ölexport stoppt - und gleichzeitig jene Zeit vorbereiten, in der Deutschland auf russisches Öl verzichtet. Ein solches Embargo hatte Kanzler Olaf Scholz schon im vorigen Frühjahr für den Januar 2023 zugesagt.

[GastXY]

Wer weiß…:)

https://app.handelsblatt.com/politik/de ... 98344.html

[Eric]

Wer weiß…:)

https://app.handelsblatt.com/politik/de ... 98344.html

Na ja, das wäre beim Beispiel von grünem Strom genau so. Da bekommt man auch Strom aus dem örtlichen Kraftwerk und nicht vom Ökobauern aus Buxtehude.

[GastXY]

Ja schon, dann sollte man jedoch nicht so tun, als wäre es nicht so, aber die Mehrheit soll halt für „dumm“ verkauft werden…

Noch ein Beispiel: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... u-100.html

[GastXY]

bisschen Propaganda muss sein

[Moseltaler]

SCALP/EG scheinbar auch schon geliefert und im Einsatz

[Metalcore]

Selbstverständlich kommen über Umwege irgendwelche Sachen irgendwo hin, es ging aber um das spezielle Szenario und die darin enthaltene Falschbehauptung. Sanktionen werden von manchen immer irgendwie umgangen. Liegt halt an der Gier einiger.

Da manche hier ja meinen, die Ukraine müsse sich damit abfinden, Teile ihres Territorium abzugeben. Na hoffentlich nimmt sich das China dann nicht als Beispiel.

https://www.merkur.de/politik/krieg-chi ... 67456.html

Händler aus Nordostchina können seit Kurzem den Hafen von Wladiwostok nutzen. Die Stadt in Russland war einst chinesisch. Manch einer hofft, dass sie wieder ein Teil Chinas wird.

Der Hafen-Deal wirft zugleich aber ein Schlaglicht auf einen jahrhundertealten Konflikt zwischen China und Russland, der die Gemüter in der Volksrepublik noch immer erhitzt. Denn viele Chinesen glauben, dass Wladiwostok und weitere Gebiete im Osten Russlands eigentlich ein Teil Chinas sind. Immer wieder werden in Chinas sozialen Netzwerken Forderungen laut, im Nachbarland einzumarschieren und sich von Russland „gestohlene“ Ländereien zurückzuholen. Beobachten konnte man das etwa im April vergangenen Jahres.

Chinas Ansprüche auf Wladiwostok und weitere Gebiete im Osten Russlands gehen auf die Mitte des 19. Jahrhunderts zurück – und damit auf eine Zeit, die sich als Ära der Demütigung tief eingebrannt hat in Chinas historisches Gedächtnis. China war damals Kaiserreich und wurde von der Qing-Dynastie beherrscht. Während sich der Westen infolge der Industriellen Revolution rasant modernisierte, blieb China rückständig. Den imperialistischen Bestrebungen der europäischen Mächte, die China mit Gewalt für den Außenhandel öffnen wollten, hatte das Reich der Qing nichts entgegenzusetzen. Nach den beiden Opium-Kriegen (1839-1842 und 1856-1860) musste China große Gebiete, vor allem im Osten des Landes, an die Siegernationen abtreten. Auch das russische Zarenreich riss sich in Chinas Nordosten Gebiete von der dreifachen Größe Deutschlands unter den Nagel.

Na upsi

[ConanTheCanon]

Ukrainische Truppen beschiessen Donesk mit Streumunition

Am Abend wurden mehrere Stadtteile von Donezk mit Streumunition beschossen. Unser Korrespondent Iwan Poljanski sprach mit Menschen, die vor Ort arbeiten.

https://de.rt.com/kurzclips/video/17717 ... k-ukraine/

[Skagerath]

Russische Truppen beschießen Blutransfusionszentrum mit Lenkwaffe in Kupiansk

"A Russian "guided bomb" has hit a blood transfusion centre in north-eastern Ukraine, killing two people and injuring four, Ukrainian officials say.

Volodymyr Zelensky posted an image of the building on fire as a result of Saturday night's attack around Kupiansk, in the Kharkiv region.

"This war crime alone says everything about Russian aggression," he said.

Russia has not commented. It has previously denied all allegations of targeting civilians - or war crimes.

The city of Kupiansk and nearby settlements were seized by Russian troops in the first few days of Moscow's full-scale invasion of Ukraine, launched in February 2022.

The area was liberated during a Ukrainian counter-offensive last September, but comes under missiles and shelling daily."

https://www.bbc.com/news/world-europe-66419331

[ConanTheCanon]

Putin-Sprecher überrascht

Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärt, der Militäreinsatz in der Ukraine werde auf absehbare Zeit weitergehen. Weitere ukrainische Gebiete wolle Moskau nicht erobern, sagte er nach Angaben von Tass der Zeitung «New York Times».

Aber Russland wolle die Gebiete kontrollieren, die in seiner Verfassung festgeschrieben seien. Das sind die 2014 annektierte ukrainische Halbinsel Krim sowie seit 2022 die Gebiete Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson. Diese Gebiete sind militärisch nur teilweise in russischer Hand. (DPA)

20Min

[Skagerath]

Putin-Sprecher überrascht

Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärt, der Militäreinsatz in der Ukraine werde auf absehbare Zeit weitergehen. Weitere ukrainische Gebiete KANN Moskau nicht erobern, sagte er nach Angaben von Tass der Zeitung «New York Times».

Aber Russland wolle die Gebiete kontrollieren, die in seiner Verfassung festgeschrieben seien. Das sind die 2014 annektierte ukrainische Halbinsel Krim sowie seit 2022 die Gebiete Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson. Diese Gebiete sind militärisch nur teilweise in russischer Hand. (DPA)

20Min

Anbei, wollen kann man viel. Mal schauen wie sich dieser "Wunsch" des Kremls in Zukunft entwickelt

[ConanTheCanon]

Zerbrechende Freundschaft»

Zwischen den Verbündeten Ukraine und Polen knirscht es

Für die Ukraine ist in ihrem Abwehrkampf gegen Russland kein Nachbar so wichtig wie Polen. Und Polen hilft: Kein Land hat so viele Flüchtlinge aufgenommen, es schickt eigene Waffen, ist Drehscheibe der internationalen Rüstungshilfe für die Ukraine.

Doch nach fast anderthalb Jahren Krieg häufen sich Misstöne zwischen den Hauptstädten. Kiew und Warschau bestellten jeweils den Botschafter des anderen Landes ein, um ihnen im Aussenministerium die Meinung zu sagen. Anlass für das unter Freunden unübliche Vorgehen: Marcin Przydacz, aussenpolitischer Berater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, hatte der Ukraine Undankbarkeit vorgeworfen.
Doch die Konflikte haben sich über längere Zeit angebahnt, so dass die polnische Wochenzeitschrift «Do rzeczy» schon mit «Zerbrechende Freundschaft» titelte. Auf der strategisch wichtigen Achse lasten Streit über ukrainische Getreideexporte, der polnische Wahlkampf, blanke Nerven in Kiew und eine ungeklärte blutige Vergangenheit.
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Noch im April auf dem Höhepunkt der Annäherung lobte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Warschau die Brüderschaft beider Völker. «Russland wird niemals siegen, wenn ein Pole und ein Ukrainer Schulter an Schulter stehen», sagte er bei einer Rede vor dem alten Königsschloss. Polen machte in jenen Tagen die Lieferung von Kampfjets des sowjetischen Typs MiG-29 an die Ukraine publik.

Doch schon damals hatten polnische Bauern protestiert, weil Getreide aus der Ukraine ihr Land nicht nur im Transit passierte, sondern auch verkauft wurde. Die Preise verfielen. Polen und die anderen östlichen EU-Mitglieder Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien sperrten ihre Märkte in Abstimmung mit Brüssel bis 15. September für ukrainische Agrarprodukte. Polen will die Sperre weiter verlängern. Für die nationalkonservative Regierungspartei PiS sind die Bauern wichtige Wähler in der Parlamentswahl, die vermutlich im Oktober stattfindet.

Aus Kiew warf Ministerpräsident Denys Schmyhal seinem Warschauer Kollegen Mateusz Morawiecki deshalb eine populistische Politik vor. Die für Wirtschaft zuständige Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko dachte laut über «spiegelbildliche Massnahmen» nach. Gegen solche Äusserungen wehrte sich der polnische Präsidentenberater Przydacz. «Die Ukraine hat grosse Unterstützung von Polen bekommen», sagte er. Die Ukraine solle anfangen wertzuschätzen, welche Rolle Polen in den vergangenen Monaten und Jahren für sie gespielt habe.

Pikiert bestellte das ukrainische Aussenministerium den polnischen Botschafter Bartosz Cichocki ein. Auch Selenskyjs Vizestabschef Andrij Syhiba reagierte emotional. «Es gibt nichts Schlimmeres, als wenn dein Retter von dir eine Rettungsgebühr verlangt, sogar wenn du am Verbluten bist», schrieb er bei Facebook.

Den Vorwurf der Undankbarkeit hat sich die Ukraine zuletzt mehrfach anhören müssen. Mitte Juli mahnte US-Sicherheitsberater Jake Sullivan auf einem Nato-Forum mehr Dankbarkeit gegenüber dem US-amerikanischen Volk an. Und Grossbritanniens Verteidigungsminister Ben Wallace sagte auf ständig neue Forderungen nach Waffen: «Ich bin nicht Amazon». Nach den Vorwürfen aus Warschau scheint Kiew dünnhäutig zu sein.

Viel Dankbarkeit in Taten kann die wirtschaftlich geschwächte und von Auslandshilfe abhängige Ukraine nicht zeigen. Selenskyj hob die Frage deshalb auf eine strategische Ebene: Andere Völker sollten dankbar sein, dass die Ukraine sie vor Russland rette. «Die russische Militärmacht, die von den Ukrainern gestoppt wurde, wird bereits nicht mehr in Europa oder Asien oder auf anderen Kontinenten der Welt morden», sagte er vor ukrainischen Botschaftern.
Aus Dankbarkeit für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Polen stellte die Ukraine 2022 polnische Staatsbürger für vorerst 18 Monate den eigenen Bürgern fast gleich. Die Nachbarn dürfen ohne Formalitäten in der Ukraine leben, arbeiten, investieren, werden kostenfrei medizinisch behandelt.

Das Verhältnis zwischen Polen und Ukrainern hat in diesem Krieg auch deswegen pragmatisch funktioniert, weil sie Kapitel ihrer langen und oft blutigen Geschichte ausklammern. Als Zeichen der Versöhnung gedachten Selenskyj und Duda im Juli in der nordukrainischen Stadt Luzk gemeinsam der Opfer der ethnischen Säuberungen 1943. In der Landschaft Wolhynien ermordete die ukrainische Untergrundarmee UPA damals Zehntausende Polen. Die deutsche Besatzung sah zu. Die Freischärler gelten in der Ukraine bis heute als Helden.

In Polen liess der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski das Versöhnungszeichen der Präsidenten nicht gelten. Die Ukraine verweigere die Suche nach polnischen Gräbern, sagte er. Der starke Mann der polnischen Politik setzt im Wahlkampf auf historische Themen, sieht Polen von Feinden umgeben. «Kein Land kann damit einverstanden sein, wenn der Mord am eigenen Volk relativiert wird», sagte er. «Es ist in der Beziehung schwierig, die Deutschen zu übertreffen. Aber den Ukrainern ist das leider gelungen.»

Andere PiS-Vertreter schlugen nach den Querelen friedliche Töne an. Polen werde nichts tun, was ihm selber schadet, sagte der Aussenpolitiker Radoslaw Fogiel. Er betonte: «Wir werden der Ukraine helfen, weil es in unserem Interesse liegt.»

Blick

[Metalcore]

https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... d-ukraine/

Verübt Russland in der Ukraine einen Völkermord? Folgt man der Auffassung des Raoul Wallenberg Centre for Human Rights, ist das mit hoher Wahrscheinlichkeit der Fall. Alle Varianten des Völkermords sehen die Menschenrechtler als erfüllt.

Die vom ehemaligen kanadischen Justizminister und Menschenrechtsanwalt Irwin Cotler gegründete und in Montreal ansässige Nichtregierungsorganisation Raoul Wallenberg Centre for Human Rights (RWCHR) hatte bereits im Mai 2022 zusammen mit dem Newlines Institute for Strategy and Policy (Washington D.C.) eine erste Studie zur Genozidalität des russischen Krieges gegen die Ukraine veröffentlicht. Die parteiunabhängige US-Denkfabrik sowie die kanadische Menschenrechtsorganisation sahen bereits damals hinreichende Gründe für die Annahme, dass das russische Regime direkt und öffentlich zum Völkermord aufruft, und zwar insbesondere durch die öffentlichkeitswirksame Verwendung von Begriffen wie "Entnazifizierung", "Entsatanisierung" und die Darstellung der Ukrainer als existenzielle Bedrohung für Russland, um ihre Vernichtung als anerkannte nationale Gruppe zu rechtfertigen.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Vertragsstaaten der Völkermordkonvention ihre Anstrengungen verstärken müssten, um ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung nachzukommen, Genozide zu verhindern. Die internationalen Bemühungen zur Verhinderung weiterer Völkermorde und zum Schutz der ukrainischen Volksgruppe müssten der Tatsache gerecht werden, dass Russlands genozidaler Krieg voranschreite und sich die russischen Vernichtungshandlungen seit Februar 2022 noch einmal erheblich intensiviert hätten.